02.03.2022 | Kategorie Mobilität

Informationen zum Angriff Russlands auf die Ukraine

Bonn, 02.05.2022 / Die NA DAAD ist entsetzt über den russischen Angriff auf die Ukraine und wird die Lage und Entwicklung weiterhin genau beobachten.

Der kriegerische Überfall Russlands auf die Ukraine schockiert uns alle. Er ist durch nichts zu rechtfertigen. Wir verurteilen diesen Angriff auf das Allerschärfste. Unsere Gedanken und Unterstützung sind bei den Ukrainerinnen und Ukrainern.

Der Krieg hat auch Auswirkungen auf die Kooperation mit der Ukraine und Russland. Dazu haben wir uns in den letzten Tagen bereits an jene Hochschulen gewandt, die laufende Projekte in der Förderlinie KA107 haben. Mit der anlaufenden internationalen Öffnung im Rahmen der Förderlinie KA131 sind diese Auswirkungen darüber hinaus für alle Hochschulen von Bedeutung.

Alle Partnerhochschulen, Erasmus+ Koordinatorinnen und -koordinatoren und Kooperationsprojekte mit der Ukraine und mit Russland wurden bereits angeschrieben. Mit ihrer Unterstützung kümmern wir uns um alle Erasmus+ Geförderten, die sich aktuell bei uns bzw. in der Ukraine und Russland befinden/befanden oder Ausreisen planen.

Am 7. März veröffentlichte die russische Nachrichtenagentur TASS, dass im Rahmen der russischen Gegensanktionen alle EU-Staaten auf die Liste der „unfreundlichen Staaten“ gesetzt worden sind. Angesichts der sich darüber hinaus gravierend verschlechternden Reiseverbindungen, hat die NA DAAD die Hochschulen erneut dringend darum gebeten, ihre Geförderten zu kontaktieren und ihnen nahezulegen, das Angebot zum Abbruch anzunehmen.
 
Da für eine umgehende Rückkehr über besondere Reisewege mit erhöhten Reisekosten zu rechnen ist, besteht in Erasmus-Mobilitätsprojekten (in der Förderlinie KA131) die Möglichkeit der Beanspruchung und Gewährung von „Exceptional Costs“. Dieses Instrument soll dazu beitragen, dass sich Geförderte trotz den höheren Kosten für eine Ausreise entscheiden.

Im Rahmen des Erasmus+ Programms werden seit 2014 auch Kooperationen mit der Ukraine gefördert. 10 laufenden Kooperationen dt. HS wurden jetzt von der NA DAAD durch Umverteilungen zusätzliche 250.000€ für die unmittelbare Unterstützung geflüchteter ukrainische Studierenden und HS-Mitarbeitenden zur Verfügung gestellt. Weitere Mittel für laufenden Projekte sind für das Wintersemester geplant. Für die Auswahlrunde neuer zum 1.8.2022 startender Projekte hat die EU KOM das Budget jetzt um 2 Mio. € auf 5 Mio € für eine Laufzeit von 36 Monaten erhöht. Darüber hinaus hat die EU KOM den HS ermöglicht, bei konstantem Budget aus bestehenden Förderungen für die Auslandsmobilität deutscher Studierender kurzfristig auch ukrainische Studierenden und HS-Mitarbeitende zu unterstützten.

Erweiterung der Sanktionsliste am 02.05.22

Die Europäischen Kommission hat die Sanktionsliste um weitere russische Unternehmen und Einzelpersonen erweitert. Bitte berücksichtigen Sie stets die Sanktionsliste der Europäischen Kommission bei der Umsetzung Ihrer Mobilitätsprojekte. Die Sanktionslisten werden über das Amtsblatt der Europäischen Kommission veröffentlicht, die aktuelle Version finden Sie hier: EUR-Lex - 02014R0269-20220414 - EN - EUR-Lex (europa.eu)

Anwendung von „force majeure“ möglich

Entsprechend einer Kommunikation der Europäischen Kommission an die Nationalen Agenturen vom 25. und 28. Februar 2022 kann für den Abbruch dieser Planungen und Aufenthalte die „force majeure“-Regelung angewendet werden. Dies betrifft auch Abbrüche in angrenzende Länder. Laufende Erasmus+ Kooperationen mit der Ukraine und mit Russland im Hinblick auf den Mobilitätsaustausch in beide Richtungen bestehen grundsätzlich fort. Die Möglichkeit zur Mobilität ist von der Sicherheitslage abhängig. Maßgeblich für deren Bewertung sind die Reisehinweise des Auswärtigen Amtes.

Reisewarnung für Aufenthalte in der Ukraine und Russland

Bereits vor der russischen Invasion haben wir unter Verweis auf die Reisewarnungen des Auswärtigen Amts den Kooperationen dazu geraten, von Ausreisen in die Ukraine abzusehen. Zwischenzeitlich hat die Bundesregierung alle deutschen Staatsangehörigen zur Ausreise aufgefordert. Die Planung von Aufenthalten in der Ukraine ist zur Zeit nicht möglich.
Wegen der aktuellen Entwicklungen raten wir auf Grundlage der Einschätzung des Auswärtigen Amtes von Ausreisen und Aufenthalten in der Russischen Föderation ab und ermöglichen im Land befindlichen Personen, ihren Aufenthalt bzw. etwaige Planung gemäß „force majeure“ zu beenden.

Laufende und geplante Mobilitäten in die umliegenden Länder der Ukraine und Russlands

Aufgrund der angespannten Sicherheitslage in der Region können auch Mobilitäten in der Nachbarschaftsregion als „force majeure“ abgebrochen bzw. geplante Mobilitäten verschoben oder gar nicht angetreten werden. Anfallende Kosten für den Abbruch können gemäß der „force majeure“-Modalitäten abgerechnet werden.

Erasmus+ Geförderten ist dringend anzuraten, sich in die Krisenvorsorgeliste ELEFAND des Auswärtigen Amts einzutragen.

Die NA DAAD wird die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts weiter verfolgen und über mögliche Änderungen informieren. Gleichzeitig bitten wir alle Erasmus+ Partnerhochschulen und Geförderten, die Berichterstattung und die Reisehinweise des Auswärtigen Amtes zu verfolgen.

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) hat mehrere Stellungnahmen verfasst:

18.03.2022: Hochschulen brauchen jetzt Unterstützung
10.03.2022: Kein Platz für Nationalismus und Ausgrenzung an deutschen Hochschulen
02.03.2022: Großes Unterstützungsprogramm für deutsche Hochschulen nötig
25.02.2022: DAAD schränkt wissenschaftlichen Austausch mit Russland ein
25.02.2022: Solidarität mit Partnern in der Ukraine - Konsequenzen für die Wissenschaft
24.02.2022: DAAD entsetzt über russischen Angriff auf die Ukraine

Weitere Informationen für Hochschulen und Einzelpersonen finden Sie auf dieser Webseite des DAAD.

Bei konkreten Rückfragen und Anliegen zu Projekten Ihrer Hochschule wenden Sie sich bitte an Ihre Ansprechpersonen im für Ihr Vorhaben zuständigen Fachreferat.

Sie haben Fragen als Studierende? Dann wenden Sie sich bitte über das Kontaktformular an uns.

Für allgemeine Anfragen hat der DAAD folgende Postfächer für die Ukraine bzw. für Russland eingerichtet.