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Erasmus 2021-2027 – Trilog-Verhandlungen

Oliver Reetz/DAAD

Ein wichtiges Element, um das zukünftige Erasmus-Programm auf einen guten Weg zu bringen, sind die Trilog-Verhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission. Offiziell verabschiedet werden kann das neue Erasmus+ Programm sobald klar ist, wie viel Geld hierfür zur Verfügung stehen wird. Die notwendige Einigung auf den EU-Haushalt 2021-2027 ist dazu noch nicht erfolgt.

Knackpunkte sind die Budgetverteilung innerhalb des Programms (s. Pressemitteilung des Europäischen Parlaments vom 18. Februar 2020) sowie die Forderung des Europäischen Parlaments nach mehr Mitbestimmung in der Programmentwicklung. Hier zeigt das EP Bereitschaft von der Maximalforderung der "delegated acts" abzugehen, fordert jedoch einen neuen Vorschlag der Kommission. So kritisiert das EP, dass es bei den Initiativen, European Solidarity Corps oder den Europäischen Hochschulen, die im Rahmen des Erasmus+ Programm neu aufgesetzt wurden, nicht mit einbezogen wurde. Auch wenn es die Initiativen als solche begrüßt, möchte sich das EP zukünftig eine Beteiligung bei solch wichtigen Entscheidungen sichern. Diese Forderung betrifft nicht nur Erasmus+, sondern auch andere Programme, sodass die Kommission hier eine grundsätzliche Regelung finden muss. Die DG EAC kann also keine separaten Vorschläge für Erasmus+ machen. Es bleibt die Diskussion, wie der Forderung entsprochen werden kann, ohne dass die Flexibilität in der Umsetzung und die Möglichkeit, im Laufe der 7-Jahre-Periode auf neue Entwicklungen reagieren zu können, eingeschränkt wird.

Daneben geht es um die großen neuen Förderlinien wie DiscoverEU und die Europäischen Hochschulen. Die Verhandlungen setzen sich aber auch mit technischen Detailfragen, wie z.B. der Höhe des Erasmus-Stipendiums und seiner Anpassung an die Lebenshaltungskosten in den Gastländern auseinander.
Erste Einigungen des Trilogs wurden im Dezember bekannt gegeben.

Parallel zu den offiziellen Programmverhandlungen laufen die Vorbereitungen für die praktische Umsetzung. Neben den großen Linien, die bereits bekannt sind, den Anforderungen Erasmus inklusiver zu gestalten, die Digitalisierung voranzutreiben und die internationale Dimension auszubauen, ist das Ziel hinzugekommen, Maßnahmen zur Entwicklung von Erasmus goes green aufzusetzen. Hierzu wurde eine entsprechende Arbeitsgruppe von der EU Kommission eingerichtet.

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